21.07.17

Wohnungsbrand – Ohne Rauchmelder kein Versicherungsschutz?

    Wo müssen Rauchmelder angebracht werden?

    Die Installation von Rauchmeldern gilt seit Jahresbeginn 2017 in allen Bundesländern verpflichtend. Das gilt für alle Wohnungen!

    Die Landesbauordnungen schreiben im Einzelnen vor, wann der Einbau erfolgen muss und wer für Wartung und Austausch verantwortlich ist.

    Grundsätzlich gilt: Rauchmelder können Leben retten und der Einbau liegt im Interesse jedes Hausbesitzers beziehungsweise jedes Mieters selbst!

    Darum ist in den meisten Landesbauordnungen eine Übergangsfrist eingerichtet, während der auch ältere Gebäude nachgerüstet werden müssen. Die letzte Frist (für den Großraum Berlin) ist im Dezember 2016 abgelaufen. Versehen werden müssen alle Wohn-, Schlaf- und Zugangsräume.

    Ausnahme Sachsen

    Die Pflicht zur Nachrüstung gilt nicht für die Sachsen. Deren Landtag hat bis heute keine Regelung für bestehenden Wohnraum festgelegt. Ältere Häuser (vor dem 1.1.2016 betriebsfertig übergeben) müssen damit nicht nachträglich mit Rauch- und Brandmeldern ausgestattet werden. Allerdings vorbehaltlich der Haftungsfrage – denn „was wäre wenn“ entsteht nach einem Schaden schnell. Vermieter sollten hier auf Sicherheit setzen.

    Wer nach dem 1.1.2016 in Sachsen neu baut, muss allerdings in allen Wohnräumen, allen Schlafräumen und allen damit verbundenen Zugangswegen und -räumen (also in den meisten Fällen Flure und Durchgangsbereiche) Rauchmelder installiert haben.

    Wie kompliziert ist der Einbau?

    Gar nicht. Entweder werden die kleinen Geräte mit kurzen Schrauben in der Decke verschraubt (gilt für die meisten batteriebetriebenen Geräte). Stationäre, über Stromkabel versorgte Geräte werden meist im Zuge von Umbauten gleich mit eingebaut, müssen allerdings ein Kabel erhalten.

    Manche Modelle werden auch einfach an die Decke geklebt.

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    Wer ist für die Instandhaltung verantwortlich?

    Für den Einbau ist der Bauherr bzw. der Eigentümer der Wohnung verantwortlich. Allerdings muss für den ordnungsgemäßen Betrieb in den meisten Fällen derjenige sorgen, der die Wohnung bewohnt. Bei Mietwohnungen ist das also der Mieter. Das ist nur dann anders, wenn es eine deutliche Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter gibt, die das anders regelt.

    Wer die Instandhaltung durchführen muss, ist nicht gesetzlich geregelt. Es gibt Fachfirmen, die das anbieten. Die regelmäßige Wartung wird allerdings gesetzlich vorgeschrieben. Das Intervall wiederum muss auf dem Gerät selbst vermerkt sein. Eine regelmäßige Funktionsprüfung (über vorhandene Test-Knöpfe, etc.) kann der Bewohner selbst durchführen – und sollte das im Eigeninteresse auch tun.

    Bei Neubauten übernimmt das Bauamt die Abnahme oder der verantwortliche Bauingenieur beziehungsweise Architekt. Für die Folgeprüfung und den regelmäßigen Austauch sind dann wieder Eigentümer und Bewohner verantwortlich.

    Der Austausch der Geräte muss zwischen 5 und 12 Jahren erfolgen. Das wird in der Betriebsanleitung genau vorgegeben und hängt von der Bauart ab. Es gibt batteriebetriebene und fest angeschlossene Varianten.

    Welche Strafen drohen, wenn der Rauchmelder nicht funktioniert oder sogar fehlt?

    Rauch- und Brandmelder sind gesetzlich vorgeschrieben. Werden sie nicht eingebaut, liegt mindestens eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch den Eigentümer vor. Erleiden Dritte dadurch Schaden, ist er ersatzpflichtig. Die Versicherung wird Regress fordern, wenn sie dem Geschädigten gegenüber leisten muss. Schon das kann ruinös werden.

    Noch schlimmer wird es, wenn ernste körperliche Schäden verursacht werden. In diesem Fall kann die Konsequenz der Vorwurf bis zu vorsätzlicher Körperverletzung sein, denn das Risiko durch Brandgase und Rauch soll durch die gesetzlichen Vorgaben reduziert werden. Wer sich an diese Vorgaben nicht hält, handelt mindestens grob fahrlässig wenn nicht vorsätzlich.